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AGB

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Überblick

Von Redaktion

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 04.02.2010)

Von: www.einkaufen-in-krefeld.de

Betreiber: ENVERS AG, Dr.Alfred-Herrhausen Allee 48, 47228 Duisburg

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Werbeleistungen von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" auf den von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" betriebenen Webseiten einschließlich der dort angebotenen Newsletter Davon umfasst sind insbesondere Werbebanner sowie Textwerbung in Newslettern(nachfolgend "Online Werbung").

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss

2.1 Ein Vertrag zwischen "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" und dem Werbenden, einer Werbeagentur oder einem sonstigen Dritten (nachfolgend einheitlich "Kunde") über Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" in digitaler Form in dem Registrierungsbereich oder Papierform zustande.  Im Falle der Buchung eines Leistungspaketes beträgt die Laufzeit 12 Monate ab Registrierung und verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn nicht drei Monate vor Ablauf per eingeschriebenen Brief vom Teilnehmer gekündigt wird. Im Falle einer Nutzung der kostenlosen Firmennennung akzeptiert der Gewerbetreibende, dass hier keine Angaben von Domainnamen und Internetseiten (Links) zulässig sind.
3. Rechte und Pflichten von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE"

3.1 "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" wird den Werbeauftrag gemäß den Angaben im Auftragsformular erbringen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Platzierung der Werbung an einer bestimmten Position, sofern dies nicht explizit von Seiten des Betreibers ausgewiesen ist.

3.2 Soweit die Werbung nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, kann "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" sie als solche kenntlich machen, insbesondere mit dem Wort "Anzeige" kennzeichnen und/oder vom redaktionellen Inhalt räumlich absetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.

3.4 "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" behält sich vor, den Termin zur Veröffentlichung einer Werbung zu verschieben, soweit rechtliche Bedenken gegen die Veröffentlichung bestehen, der maßgebliche Dienst für die Online Werbung, aus rechtlichen Gründen nicht zur Verfügung steht oder technische Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern. "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" wird bei der Verschiebung des Termins auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.

3.5 "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" ist berechtigt, die Werbung zu unterbrechen bzw. vom Kunden für die Werbung zur Verfügung gestellte Materialien und Inhalte abzulehnen, falls ein begründeter Verdacht besteht, dass die Inhalte und Materialien inklusive der Inhalte, auf die mittels Link innerhalb der Online Werbung verwiesen wird, gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" wird den Kunden über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigen.
"WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" kann dem Kunden in einem solchen Fall anbieten, die jeweilige Werbung zu ändern. Mehrkosten durch eine Neu- bzw. Umprogrammierung der Webseiten mit der Online Werbung sind von dem Kunden nach Maßgabe der in den Mediadaten genannten Preise zu tragen; Auslagen sind zu erstatten.

3.6 "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" kann Inhalte und Materialien ferner dann zurückweisen, wenn sie inhaltlich oder qualitativ nicht den gesetzten Anforderungen entsprechen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" eine geänderte Version der Werbung zu übermitteln. Geht diese Ersatzwerbung nicht rechtzeitig bei "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" ein, d.h. mindestens 12 Stunden vor der ersten Veröffentlichung bei Onlinewerbung bzw.60 Werktage vor Veröffentlichugn bei Printwerbung , behält "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" den Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Veröffentlichung der Werbung nicht oder nicht rechtzeitig erfolgt.

3.7 "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" behält sich weiter vor, Werbung von Wettbewerbern von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" zurückzuweisen. Die Parteien sind sich darüber einig, dass "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zusteht, wenn "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" erst nach Vertragsabschluss Kenntnis über die zur Ablehnung berechtigenden Umstände erlangt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen in einem solchen Fall nicht.

3.8 "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" hat das Recht, auch mit Wettbewerbern des Kunden Verträge über Werbung zu schließen.

3.9 "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" schuldet nicht die Erstellung von Grafiken und Werbetexten. Soweit "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" diese Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung erbringt, werden die Kosten für die Erstellung von Grafiken sowie Werbetexten gesondert vergütet.
4. Rechte und Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde hat die Online Werbung unverzüglich nach Veröffentlichung zu untersuchen und etwaige Fehler unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach der ersten Veröffentlichung, zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Online Werbung als abgenommen.

4.2 Sämtliche Leistungen von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung sowie der Erfüllung und Vornahme der Pflichten und Mitwirkungshandlungen des Kunden. Der Kunde benennt "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" einen Mitarbeiter als Ansprechpartner.

4.3 Der Kunde verpflichtet sich, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen - insbesondere des Bundes- und Teledienstedatenschutzgesetzes - einzuhalten und diese Verpflichtung auch seinen Mitarbeitern aufzuerlegen.

4.4 Der Kunde sichert zu, dass die Werbung als solche sowie ihre Inhalte mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
5. Rechtseinräumung

5.1 Der Kunde räumt "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" an den im Zusammenhang mit der Werbung zur Verfügung gestellten Inhalten, insbesondere den Werbeinhalten die weltweiten, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages befristeten einfachen Nutzungsrechte ein, die für eine uneingeschränkte Verwendung im Internet für die Durchführung dieser Vereinbarung erforderlich sind.

5.2 Die Rechtseinräumung gilt zeitlich befristet für die Dauer dieses Vertrages. Die Nutzungsrechte werden ausdrücklich nur als einfache Rechte übertragen, d. h. der Kunde bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den vertragsgegenständlichen Inhalten und Materialien selber zu verfügen. Mit Beendigung dieser Vereinbarung wird "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte dem Kunden überlassen und eventuell von dem Kunden gelieferte Materialien entweder zurückgeben oder diese nachweislich vernichten.

5.3 Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, ggf. mit der Werbung verbundenen Hyperlinks zu setzen.

5.4 Der Kunde garantiert, über die durch diesen Vertrag "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" eingeräumten Rechte, insbesondere die erforderlichen urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte, verfügungsberechtigt zu sein. Der Kunde gewährleistet weiterhin, dass Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter durch eine vertragsgemäße Auswertung der Inhalte nicht verletzt werden.

5.5 Der Kunde stellt "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer vertragsgemäßen Auswertung der Inhalte oder durch Nichteinhaltung der Verpflichtung des Kunden gemäß Ziffer 4.6 erhoben werden sollten. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" bei der Durchsetzung der "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" mit dieser Vereinbarung übertragenen Rechte oder zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" wird dem Kunden jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung informieren und dem Kunden die Möglichkeit geben, seinerseits das Verfahren gegen den bzw. die Dritten zu führen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Soweit die Vergütung nicht ausdrücklich im Auftragsformular geregelt ist, ergibt sie sich aus den Mediadaten der jeweils aktuellen Fassung, die unter der URL http://www.Einkaufen-in-Krefeld.de abgerufen oder von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" in schriftlicher Form bezogen werden können.

6.3 Bei Preiserhöhungen von mehr als 5 % im Vergleich zum Vorpreis steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Der Kunde hat dieses Recht innerhalb von zehn Werktagen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung schriftlich gegenüber "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" auszuüben, anderenfalls gilt die Preisänderung als genehmigt.

6.4 Bei den von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" veröffentlichten Preisen handelt es sich um Nettobeträge. "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" wird anfallende gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen.
7. Gewährleistung/Haftung

7.1 Bei Mängeln der Werbung leistet "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" nach seiner Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

7.2 Der Kunde muss offensichtliche Mängel der Werbung innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Liveschaltung der Werbung schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.

7.3 Ereignisse höherer Gewalt, die die Erfüllung einer Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Leistung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben gleich. Ist auf Grund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeit erbracht wird, ist jede Partei berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Leistung ganz oder teilweise von diesem Vertrag zurückzutreten.

7.4 Im übrigen haftet "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" nur, soweit "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE", ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht soweit Hauptleistungspflichten des Vertrags durch "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE", ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

7.5 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbaren Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden sowie entgangenem Gewinn ausgeschlossen.

7.6 Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" auf die vom Kunden zu zahlende Gesamtvergütung gemäß Ziffer 6 begrenzt.

7.7 Die Ziffern 7.4 bis 7.7 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE"-Site resultieren.
8. Schlussbestimmungen

8.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Genügen sie dieser Form nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Klausel.

8.2 Gerichtsstand ist Duisburg, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

8.3 Der Kunde ist zur Abtretung oder Übertragung von Forderungen aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von "WWW.EINKAUFEN-IN-KREFELD.DE" berechtigt. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen berechtigt.

8.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.

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